Türkei und Kurdistan

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Hier gibts einen Bericht von Kerem Schamberger zur aktuellen Situation in der Türkei und Kurdistan nach dem Referendum. Organisiert wurde die Veranstaltung in der Salzburger Academy-Bar vom Aufbruch Salzburg sowie der Linken Gewerkschaftsjugend.

Die aktuelle Lage in der Türkei und in Kurdistan zeigt sich stark polarisiert: Während in den kurdischen Gebieten im Norden Syriens in den kommenden Monaten über den „demokratischen Konföderalismus“ – also die basisdemokratische, geschlechtergerechte, kulturell plurale und wirtschaftliche Selbstverwaltung der Gesellschaft – abgestimmt werden soll, hat das AKP-Regime unter Erdogan im April ein Referendum über eine Verfassungsreform, welche Erdogan weitgehende Machtbefugnisse sichert, mit knapper Mehrheit (bei massiven Manipulationsvorwürfen) gewonnen.Auch wenn das Ja knapp gewonnen hat: Die große Koalition aus Erdogans AKP und MHP, der faschistischen Partei der Grauen Wölfe, hat eine Niederlage erlitten, so Kerem Schamberger. AKP und MHP hatten bei den Parlamentswahlen am 1. November 2015 zusammengerechnet 61,4 Prozent der Stimmen. Heute kommen sie mit massiven Unregelmäßigkeiten nur auf 51,4 Prozent. Das ist ein Verlust von 10 Prozent der Stimmen. Mehr als 23 Millionen Menschen haben mit Nein gestimmt. Für die Herrschenden in der Türkei gibt es eigentlich nichts zu feiern.

Die Umformung der Türkei zu einem autoritären System ist jedoch bereits längst im Gange. Nach den Wahlerfolgen der HDP bei den Parlamentswahlen 2015 und der Ausweitung der kurdischen Selbstverwaltung im Osten der Türkei und in Nordsyrien hat die türkische Regierung den Friedensprozess aufgekündigt und führt einen brutalen Bürgerkrieg. Die Niederschlagung des Putschversuches im Sommer 2016 wurde zur Rechtfertigung umfangreicher Repressionen. Sämtliche Widersacher*innen der Regierungspartei in den Behörden, Ministerien, Universitäten und im Militär wurden seitdem ausgeschaltet.

Wohin steuert die Türkei? Was bedeutet dies für die kurdische Freiheitsbewegung? Welche Formen des Widerstands sind möglich? Welche Rolle spielt Erdogan im syrischen Bürgerkrieg? Welche Formen der Zensur ist kritische Berichterstattung ausgesetzt?

Kerem Schamberger ist eine der wichtigsten deutschsprachigen Quellen tagesaktueller und analytischer Nachrichten über die dortigen Auseinandersetzungen.

Hier noch Bilder und Vortrag von “Der Putsch im Putsch” vergangen August in Salzburg.

Blog von Kerem Schamberger

Linke Gewerkschaftsjugend

Aufbruch Salzburg

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