Das Selbstverständnis eines neuen Podcast- Projekts

Frequenz (A) haben wir auf der Basis gestartet, dass wir uns alle ein Leben jenseits der herrschenden Verhältnisse jenseits der Knastgesellschaft ein freies Leben wünschen. Frequenz (A) begreift sich als Medienprojekt, welches über aktuelle Konflikte und Themen aus einer antiautoritären beziehungsweise anarchistischen Perspektive berichtet. Dabei steht für uns nicht im Fokus, dass die Dinge die wir beleuchten explizit anarchistisch sind oder einem bestimmten Szenekodex entsprechen.
Es geht uns darum eine Auseinandersetzung mit Themen anzuregen, welche einen vorgegebenen Rahmen verlässt.
In loser Folge also alle drei bis sechs Wochen werden von den vielen kleinen und großen Kämpfen auf der Straße und im Privaten berichten. Wir werden zusammentragen was abgeht und sind schon sehr gespannt wie sich Frequenz (A) entwickelt!

Zum Frequenz (A) Podcast

• Sendung vom Anarchist Radio Berlin

• Video Feliz 2014

Feliz 2014 – Apanhador Só – Mordido from Coletivo Tatu Morto on Vimeo.

Hintergründe zur WM und Proteste zur Eröffnung

 Zu Zeiten von Grossereignissen wie der Fussballweltmeisterschaft scheint es, als gebe es auf der Welt kein anderes Thema als eben jenes Ereignis. In Brasilien laeuft die Propaganda der FIFA auf Hochtouren. Im Fernsehen COPA COPA und nochmals COPA, so ziemlich jedes Unternehmen scheint auf den fahrenden WM-Kommerzzug aufzuspringen, es gibt kaum eine Werbung, die sich nicht auf die WM bezieht, wie absurd das auch immer aussehen mag.

Das Image des froehlichen Brasiliens, das weltweit vermarktet werden soll, hat allerdings Risse bekommen, und das nicht erst seit den Massenprotesten im letzten Jahr. Die Kritik an der WM, der FIFA und am brasilianischen Staat reisst nicht ab. Immer wieder kommt es zu Protestaktionen und Streiks. Die Zustimmung der Bevoelkerung zur WM ist einigen Umfragen zu Folge auf unter 50% gerutscht und auch die Einschaltquoten am Eroeffnungstag (im Pay-TV) lagen hinter den Werten der WM vor vier Jahren. In Rio wo traditionell die Strassen in Gelb und Gruen geschmueckt werden, ist deutlich weniger Schmuck als sonst, dafuer umso mehr Protestgraffiti (decoração anticopa \ Anti – WM Dekoration \ https://www.facebook.com/DecoracaoAntiCopa?fref=ts ) sichtbar. Wo es sonst lediglich einen Wettbewerb um die am schoensten geschmueckte Strasse gibt, findet in diesem Jahr ein Wettbewerb um die kritischste Strasse statt.

Folgen des Spektakels

Raeumungen und Vertreibung

 Im Vorfeld der WM (und den olympischen Sommerspielen, welche 2016 in Rio stattfinden sollen) wurden in Brasilien im Zuge von Stadionbau, Stadtumbau und Veraenderung der Sicherheitsarchitektur mehr als 250.000 Personen zwangsgeraeumt, -umgesiedelt oder sind noch davon bedroht. Ganze Stadtviertel wurden dem Erdboden gleichgemacht um Platz zu machen fuer den Tross an Konsument_innen, der aus aller Welt angereist kommt.

Allein in Rio de Janeiro sind davon 20.000 Familien betroffen. So wurden beispielsweise 500 Familien der Vila Autódromo, 700 Familien der Communidade do Metrô Mangueira, 60 Familien der Favela do Sambódromo, 300 Familien der Favela Belém-Belém sowie das Aldeia Maracanã (eine von Indigenen besetztes Gebaeude in unmittelbarer Naehe des beruehmten Maracanã-Stadions) geraeumt. Die Bewohner_innen der Communidade do Metrô da Mangueira, die sich ebenfalls in unmittelbarer Naehe des Maracanã befand, wurden trotz heftigen Widerstands, mit vorgehaltener Waffe und unglaublicher Gewaltanwendung gezwungen ihre Haeuser zu verlassen, welche anschliessend vollstaendig zerstoert wurden, um Platz fuer Parkplaetze des Maracanã zu schaffen.

Polizeiliche Besetzung der Stadt – Repression

 Die gesamte Innenstadt Rios ist von der (Militaer)Polizei besetzt. Bereits lange im Vorfeld des Megaspektakels wurde mit der sogenannten “Befriedung” der Favelas begonnen um das Bild eines fuer Tourist_innen sicheren Rios zu vermitteln. Die Unidade de Polícia Pacificadora (UPP \ Befriedene Polizeieinheit) besetze Ende 2008 als erstes die Favela Morro do Santa Marta in Botafogo, einem Stadtteil der reicheren Suedzone. Seitdem wurden, 38 UPP’s eingesetzt. 2014 soll die Zahl auf ueber 40 steigen. Derzeit kontrollieren ca. 9.500 Militaerpolizist_innen 264 Communidades und ca. 1,5 Millionen Menschen. Im Jahr 2014 soll die Zahl der UPP-Bullen auf 12.500 und die Zahl der kontrollierten Bewohner_innen um 860.000 steigen (Zahlen stammen von der UPP selbst). (Eine Liste der besetzten Communidades findet sich auf der offiziellen Seite der UPP (http://www.upprj.com/index.php/historico).

Auch das Vergnuegungsviertel Lapa ist durch die Operacão Lapa Presente besetzt. Die Operation die von mehreren staatlichen Stellen u.a der Militaerpolizei koordiniert wird, patroulliert mit nach eigenen Angaben 138 Beamt_innen in den Abendstunden durch das Viertel. Ueberall in Rio de Janeiro sind Polizeieinheiten stationiert, rund um das Maracanã-Stadion werden sogar Bullen in den Bussen eingesetzt. Mehrere Staedte in Brasilien, darunter Rio haben ausserdem die Hilfe des Militaers waehrend der Spiele beantragt. In Rio mit der fadenscheinigen Begruendung, das Militaer solle den Drogenhandel in den Favelas bekaempfen.

 Allein die Sicherheitsarchitektur fuer die WM hat sich der brasilianische Staat mehr als eine Milliarde Euro kosten lassen. Nur die Kommandozentrale in Rio mit 9000 qm und ueber 1000 Beschaeftiegten, verschlang 200 Millionen Euro (solche Zentralen gibt es an allen 12 Austragungsorten). Aber nicht nur durch die Militarisierung der innereren Sicherheit und der Besetzung der WM-Austragungsorte versucht der Staat die Bevoelkerung zu kontrollieren. Auch auf legislativer Ebene gab es eine autoritaere Offensive. Im Zuge von Grossereignissen Grundrechte einzuschraenken und autoritaere Gesetzespakete durch zu druecken hat ja inzwischen Tradition und so strotzt auch das zuvor geplante brasilianische Anti-Terror-Gesetz von absurd hohen Strafen, die sogar jene des Nationalen Sicherheitsgesetzes waehrend der Militaerdiktatur uebertreffen. Demnach sollen “gewalttaetige Proteste” als terroristisch eingestuft werden koennen, und daran Beteiligte bzw. dabei willkuerlich Verhaftete zwischen 15 und 30 Jahren eingesperrt werden koennen. Begruendet wird das Gesetzesvorhaben zum Einen mit der Forderung der FIFA, Demonstrationen duerfen die WM nicht gefaehrden, und zum Anderen mit dem Tod des Kameramanns Santiago Andrare, der bei einer Demo in São Paulo toedlich verletzt wurde.

 Die brasilianischen Polizeieinheiten, darunter die BOPE, eine fuer ihre Brutalitaet bekannte Einheit die die Favelas ueberfaellt, absolvierten Crowd-Crontol-Trainings u.a. beim FBI und dem niedersaechsischen SEK.

 Einen Tag vor der Eroeffnung gab es in Rio zudem eine Durchsuchungswelle bei Anti-WM Aktivist_innen, wobei mehrere Computer beschlagnahmt wurden und die Aktivist_innen mit auf die Wache genommen wurden.

 Gewaltige Kosten – Enorme Gewinne

Die teuerste WM aller Zeiten kostet umgerechnet ca. 11 Mrd. Euro, davon werden 90% aus Steuergeldern bezahlt. Wahrend dessen geht die FIFA von einem Rekordgewinn von mindestens 5 Mrd. US-Dollar aus (vor allem durch Fernsehuebertragungsrechte, Lizensen und Sponsoring), den sie steuerfrei aus dem Land bringen darf. Lassen sich diese Gewinne tatsaechlich realisieren, wuerden sie gegenueber der WM 2010 in Suedafrika eine Steigerung von 36% und gegenueber der WM 2006 in Deutschland sogar eine Steigerung von 110 % bedeutet. 2006 strich die FIFA 2,3 Mrd. US-Dollar ein. Neben der FIFA sind multinationale Konzerne wie Adidas oder Coca-Cola die Gewinner des WM-Spektakels, ebenso wie die riesigen Baufirmen und Sicherheitsunternehmen. Waehrendessen gibt es erhebliche Probleme im Gesundheits- und Bildungsbereich, sowie im oeffentlichen Nahverkehr. Eine der Hauptkritikpunkte der Protestbewegung ist daher auch die Verschwendung oeffentlicher Mittel und die Unterversorgungen der oeffentlichen Institutionen und Dienstleistungen

In Rio de Janeiro muss der Bundesstaat gesetzlich eigentlich 12% seiner Ausgaben in den Gesundheitsbereich investieren, 2013 waren es aber lediglich 7,2%. Im Bildungsbereich ist die Situation ebenfalls prekaer. So wurden in den letzten Jahren in Rio 157 Schulen geschlossen und die Anzahl der Schueler_innen pro Klasse drastisch erhoeht, ueberforderte Lehrer_innen mit unterirdischen Gehaeltern und gestresste Schueler_innen sind das Resultat.

 Rassismus und Sexismus

Das der Sexismus und Rassismus durch das WM-Spektakel zunimmt ist offensichtlich und dass die FIFA aktiv daran beteiligt ist auch. So wurde beispielsweise im Vorfeld der WM von der FIFA, mit Unterstuetzung der brasilianischen Regierung ein Moderatorenpaar als Praesentator_innen der Auslosung der Spiele des Confederation Cups zurueckgewiesen, weil diese schwarz seien, was nach Angaben der FIFA bei den europaeischen Zuschauer_innen nicht gut ankommen wuerde.

Ebenso ist damit zu rechnen, dass die sexuelle Ausbeutung, vor allem Minderjaehriger Frauen und Maedchen drastisch zunehmen wird. Schon jetzt hat Brasilien eine der hoechsten Raten an sexueller Ausbeutung Minderjaehriger. In der Region von Itaquerão im Osten São Paulos sind es beispielsweise Kinder zwischen 11 und 14 Jahren, die sich prostitueren. Ausserdem sind Frauen, vor allem wenn sie schwarz sind und \ oder in den Favelas wohnen mehrfach von der Militarisierung, der Kommerzialisierung und “Saeuberung” der Stadt betroffen. So gibt es beispielsweise unzaehlige Faelle von Vergewaltigungen durch die Polizei. Dass die Propaganda des WM-Spektakeln haeufig mit sexistischen Bildern und Stereotypen arbeitet, traegt ebenfalls zu einem sexistischen Klima, das sexuelle Uebergriffe einschliesst, bei. 

  Widerstand

In Rio gab es am Eroeffnungstag der WM zwei Demonstrationen. Die erste Demo startete gegen 11 Uhr im Stadtzentrum an der Candelária. Entgegen der Behauptung der brasilianischen Mainstream-Medien, die von 300 Protestierenden sprachen, waren es einige tausend, die sich unter dem Motto “NOSSA COPA É NA RUA – TODO APOIO AOS TRABALHADORES EM LUTA” (Unsere WM ist in den Strassen – Unterstuetzung der kaempfenden Arbeiter_innen) versammelten. Es beteiligten sich unterschiedlichste Menschen an der Demo. Von streikenden Lehrer_innen, ueber Feministinnen bis zu Anarchist_innen, der LGBT-Bewegung, sozialistischen und kommunistischen Parteien,organisierten Favela-Bewohner_innen, einigen MST-Mitglieder_innen, einigen Autonomen und streikenden Arbeiter_innen (Gesundheits- und Kultursektor) war ein breiter gesellschaftlicher Sektor vertreten. Aufgerufen hatte das Buendnis COPA NA RUA (WM in den Strassen \ https://www.facebook.com/copanarua). Die Demo blieb bis sum Endpunkt im Stadtteil Lapa friedlich. Dort kam es dann doch noch zu Auseinandersetzung mit der Polizei, die Traenengas-, Schockgranaten und Pfefferspraz einsetzte und mehrere Menschen brutal verhaftete. Die Gegenwehr in Form von Steinen und Flaschen viel eher spaerlich aus, da die Bullen den Platz schnell mit massiver Praesenz umstellten.

Eine zweite Demonstration startete am Nachmittag zu Beginn des Eroeffnungsspiel zwischen Brasilien und Kroatien im Stadtteil Copacabana in unmittelbarer Naehe des riesigen FIFA-Fan-Festes, einer Kommerz-Amuesier-Fressmeile mit Grossbildleinwaenden am Strand von Copacabana. Die Demo, zu der die Frente Independente Popular aufgerufen hatte (http://frenteindependentepopular.wordpress.com/), war deutlich kleiner, aber von Beginn an mit deutlich groesserer Polizeipraesenz bedacht. Das mag nicht zuletzt daran gelegen haben, dass es viele Vermummte auf dieser Demo gab und auch der Black Bloc deutlich praesenter war als auf der Demo am Vormittag. Nach dem Start gelang die Demo schnell zum Fifa-Fan-Fest wo es zu einigen kleinen Scharmuetzeln mit der Polizei und vereinzelten Flaschenwuerfen kam. Entgegen vieler Zeitungen die von einem Zusammenstoss zwischen Fans und Protestierenden sprachen, gab es von den Teilnehmenden des Fan-Festes relativ viel Zustimmung fuer die Forderungen der Demonstration. Grosse Freude kam auf, als Kroatien durch ein brasilianisches Eigentor in Fuehrung ging.

Mittlerweile gibt es in der Protestbewegung Rios eine wachsende Unterstuetzung fuer die Mannschaft Argentiniens, nachdem der verhasste Buergermeister Eduardo Paes angekuendigt hatte, wenn Erzrivale Argentinien gewinne, wuerde er sich umbringen. Am Sonntag wird es daher in der Naehe des Maracanã waehrend des Argentinien Spiel eine Kundgebung geben.

Auch wenn die Demonstrationen vor allem im Vergleich zu den Massenprotesten des letzten Jahres relativ klein waren, herrschte doch eine kaempferische Stimmung. In den naechsten Wochen sind zudem verschiedene Protestaktionen geplant, wobei damit gerechnet werden kann, dass sich die Proteste im Laufe der WM vergroessern werden.

Unter anderem planen Bewohner_innen der Favelas, welche am staerksten von den Auswirkungen der WM und der staatlichen Repression betroffen sind am 23. Juni und am 13. Juli Proteste unter dem Motto “A FESTA NOS ESTÁDIOS NÃO VALE AS LAGRIMAS NAS FAVELAS” (Das Fest im Stadion ist nicht die Traenen der Favelas wert).

Am 23.juni soll an das Blutbad der Polizeieinheit BOPE erinnert werden, das diese, nach Massenprotesten gegen die Fahrpreiserhoehungen vor einem Jahr, in der Maré (einem Favela-Komplex in der Naehe des Hafens) anrichtete. Dabei kam es zu 10 Toten.

Am 13. Juli ist der konkrete Anlass das Verschwinden von Amarildo vor einem Jahr. Amarlido war ein Favela-Bewohner aus Rocinha, der am 14.Juli 2013 von der UPP mit vielen anderen verhaftet wurde. Die Polizei behauptete spaeter, sie haette ihn mit einem Drogendealer verwechselt. Nach der Verhaftung verschwand Amarlido, die Hauptverdaechtigen fuer sein Verschwinden sind die Polizisten. Der Fall Amarildo ist zu einem Symbol fuer das Verschwinden-lassen von Personen durch die Polizei und fuer Misshandlungen durch dieselben geworden.

Neben den von den Medien viel beachteten Demos und Aktionen in vielen Staedten, gab es auch weniger beachtete, aber sehr interessante Protestaktionen. In São Paulo besetzte beispielsweise das Movimento Sem-Teto (Bewegung ohne Dach) waehrend des Eroeffnungsspiels ein Haus in einem noblen Viertel der Stadt. Am 16. Juni ist in Curitiba grosse Demo der LGBT-Bewegung waerend des Spiels zwischen Nigeria und Iran geplant, um gegen die Verfolgung Homosexueller (Todesstrafe) in diesen Laendern zu protestieren. Das Spiel wird von der Bewegung “Jogo do morte” (Spiel des Todes) genannt.

Dieser Bericht stammt von linksunten. Hier findet ihr noch weitere aktuelle Artikel zum Thema.

20 Jahre zapatistischer Aufstand. Das wird in Salzburg mit Vokü, heißer Schokolade und einem Soliflohmarkt gefeiert. Sachen werden am 15., 16. und 17.1. am Nachmittag im Jazzit, 1. Stock, entgegengenommen. Weitere Infos gibts auf solinetz.at

Weitere Links:

http://www.gruppe-basta.de/

http://www.chiapas.eu/

http://radiozapatista.org/

Hier noch ein Beitrag von Radio Z aus dem vergangenen Jahr:

Sendung

Lange war es recht still um die Zapatistas, die überwiegend indigene Organisation, die für ihre Rechte im mexikanischen Chiapas kämpft. Doch im Dezember 2012 tauchte sie eindrucksvoll wieder in der Öffentlichkeit auf. Wo steht die zapatistische Bewegung heute? Und welche neuen Initiativen hat sie gestartet?

Es war ein eindrucksvolles Bild: Vermummt und schweigend zogen Ende Dezember 2012 rund 50.000 Zapatistas in fünf Bezirkshauptstädte des mexikanischen Bundesstaates Chiapas ein und besetzten kurzzeitig die zentralen Plätze. Es war das erste große öffentliche Auftreten der vorwiegend indigenen Organisation seit langem. Um die EZLN wie sie sich nennt, also „Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung“ war es in den letzten Jahren recht still geworden. Nachdem sie sich früher weltweiter Solidarität und großer Bewunderung erfreute. 1994 war die EZLN mit einem bewaffneten Aufstand ans Tageslicht getreten. Und kämpft seitdem für die Rechte der indigenen Bevölkerung Mexikos, setzt sich aber auch generell gegen neoliberale Politik und für autonome Selbstverwaltung ein.

Nach dem riesigen Schweigemarsch folgten nun weitere politische Initiativen. Wie sie zu bewerten sind, dazu sprach Heike Demmel mit Luz Kerkeling. Er ist Autor mehrerer Bücher über Chiapas und die Zapatistas und er ist aktiv in der solidarischen „Gruppe B.A.S.T.A.“ aus Münster

Radio Sisterresist zum Thema strukturelle Gewalt gegen Sexarbeiterinnen

Ein Gespräch mit Renate Blum von LEFÖ Wien und Christine Nagl vom Projekt PIA in Salzburg, über prekäre rechtliche Rahmenbedingungen, die zunehmende Verdrängung und Illegalisierung des Straßenstrichs und der romantischen Aufladung von Sexualität und Zweierbeziehung entgegen realer Verhältnisse.

Die Sendung fidet ihr unter. Cultural Broadcastin Archive

Weitere Infos:

http://sisterresist.wordpress.com/

Anarchie ist Ordnung ohne Herrschaft.

Sendungen zum anhören:

• http://www.a-radio.net/wp-content/uploads/Jingle-Anarchistisches-Radio-Wake-Up-Lossy-MP3-Qualitaet.mp3
  
• http://www.a-radio.net/2013/2125

AnarchistInnen wollen eine herrschaftsfreie, gewaltlose Gesellschaft, in der Menschen miteinander leben können, ohne zu befehlen oder Befehlen folgen zu müssen.

Das Anarchistische Radio gibt es seit August 1998 (damals unter dem Namen Autonom – Anarchistisches Radio) durchgehend auf dem selben Sendeplatz, jeden Sonntag Abend zwischen 20.00 und 21.00 Uhr.

Zur Zeit teilen sich die Sonntag Abende mehrere Gruppen und Einzelpersonen auf. Es gibt so viele Projekte, Menschen mit Ideen, interessante Texte und Ereignisse bzw. Zu- und Umstände, über die es sich zu berichten lohnt.

Die Themenpalette ist recht breit, denn der Weg zur Anarchie umfasst notwendigerweise alle Aspekte des Lebens und Zusammenlebens. Es ist weniger das Thema, sondern vielmehr der Blickwinkel, aus dem es betrachtet und besprochen wird, der diese Stunde zum Anarchistischen Radio macht.

http://www.a-radio.net/

Eine deutsch/griechische Sendung aus Thessaloniki. Anhören: HIER

Am 10. Oktober 2013 waren die Dresdner Gruppen ’Ausser Kontrolle’, die ’Kampagne 129 eV’, das ’Kollektiv Kosmotique’ und die Ortsgruppe der ’Roten Hilfe’ in den Räumen des früheren staatlichen Radiosenders ERT3 in Thessaloniki zu Gast. Begleitet wurden sie von John Malamatinas, Co-Autor des Buches „Krisenlabor Griechenland“. Er informierte über die außerparlamentarische Opposition in Griechenland und übersetzte für die Gruppe. Die öffentlichen Rundfunkanstallten ERT3 (Radio) und ET3 (Fernsehen) wurden am 11. Juni 2013 geschlossen, anschließend aber durch Teile der Belegschaft besetzt und selbstorgansisiert wieder in Betrieb genommen. Beide Besetzungen sind akut räumungsbedroht.

Die Bedeutung des Arbeitskampfes ist den Besetzer_Innen mittlerweile bewusst – geht es doch um viel mehr als nur darum, den eigenen Job zu sichern. „Vor der Schließung haben wir unsere Arbeitskraft verkauft, nun geht es darum, die Informierung der Öffentlichkeit zu gewährleisten.“, so Jannis. Er ist der Moderator des Politmagazins ’Vavel’ (Βαβέλ) und lud die Gruppen am Vorabend der Sendung zu einem Gespraech am nächsten Tag ein. Der Grund für das Gespräch war eine Informationstour quer durch Griechenland. Dazu eingeladen hatte die griechische „Inititaive der Anwält_Innen für die Freiheit“. In Thessaloniki fand der Vortrag im sozialen Zentrum Micropolis (Μικρόπολις) statt. Der Vortrag war mit etwa 70 Gästen sehr gut besucht. Die Themen drehten sich rund um die aktuelle Repression gegen Antifaschist_Innen in Dresden, moderne Methoden der Überwachung, die sogenannte Extremismustheorie und den Widerstand dagegen. Die eigentliche Grundaussage des Vortrags ging jedoch weit über den Antifaschismus hinaus.

Staatliche Kriminalisierungsversuche gegen Proteste abseits von Parteien und Parlamenten gibt es in ganz Europa. Die „Extremismustheorie“ bzw. die „radicalism studies“ schaffen den ideologischen Background dafür. Eine starre Ordnung der „Demokratischen Mitte“ soll mittels Repression verteidigt werden. Grundlegender Dissens wird als illegitim und kriminell, eben als „extrem“, dargestellt. Es wurde versucht die spezifischen Erfahrungen aus Dresden auf eine generellere, europäische Ebene zu übertragen. So sollten Austausch und Diskussionen mit den griechischen Genoss_Innen zu Stande kommen. Grundlegend ging es um die Gefahr, dass wir auf dem Weg in eine nicht allzu ferne Zukunft sind, in der uns das Recht genommen wird, uns außerhalb der Strukturen von Parlamenten politisch zu äußern und zu organisieren.Was die Beteiligten der Sendung nicht wussten, war, dass sich am Abend vor der Sendung eine ehemalige Mitarbeiterin umgebracht hatte. Die 46-jährige Frau sprang, auf Grund des Drucks, den die Entlassung im Juni bei ihr erzeugt hatte, aus dem fünften Stock einer Wohnung. Wir drücken hiermit allen Angehörigen und Trauernden unser tiefstes Beileid aus.

Aktuelle Situation

Besprochen wurde der Hintergund der Infotour, welcher sich aufgrund des Mordes an dem antifaschistischen Rapper Pavlos Fisas am 18. September 2013 schlagartig änderte. Der Begriff des Extremismus taucht seitdem vermehrt in der öffentlichen Diskussion in Griechenland auf. Die „Theorie der zwei Extreme“, die griechische Variante der Extremismustheorie, soll nun die „Wunderwaffe“ der Regierung Antonis Samaras gegen den faschistischen und rassistischen Terror der Goldenen Morgenröte (Χρυσή Αυγή, [xri’si av’ji]) sein. So berichtete dann auch die internationale Presse, dass nun endlich etwas gegen Mitglieder der Goldenen Morgenröte unternommen werde. Ermittelt wird wegen des Verdachts der Gründung einer kriminellen Vereinigung. Auch in Griechenland stellt dies eine Straftat nach § 187 StGB dar und soll nun helfen, den Faschismus zu bekämpfen.

Das deutsche Pendant des griechischen §187 StGB ist der §129 StGB. Er wird hierzulande aus gutem Grund als „Schnüffelpragraph“ bezeichnet. In den seltensten Fällen kommt es tatsächlich zu einer Anklage durch die Staatsanwaltschaft, noch viel seltener zu einer Verurteilung. In mehr als 95% der Fälle wird er lediglich zum Ausspionieren und zur Mriminalisierung von Strukturen eingesetzt. Der Einsatz des Paragraphen legalisiert damit umfassende Überwachungsmaßnahmen. Auf diese Weise werden Angsträume geschaffen, denn allein das Tragen derselben Klamotten oder die Formulierung desselben politischen Anliegens kann zur Konstruktion der Mitgliedschaft einer vermeintlichen kriminellen Organisation dienen. Die europäische Harmonisierung der Justiz ist dabei nicht zu übersehen. Bisher sei es noch nie zu einer Anwendung des Paragraphen 187 StGB gegen politische Strukturen auf so breiter Ebene gekommen, so eine Anwältin aus Thessaloniki während einer Diskussion. Entsprechend der Denkweise der Extremismus-ApologetInnen wird der §187 nun auch gegen die öko-sozialen Kämpfe in Halkidiki benutzt und der Widerstand der Bevölkerung gegen die Zerstörung des Gebietes in Halkidiki und gegen das “Fast-Track-Investment-Law” mit rassistischen Morden der Neo-Nazis gleichgesetzt.

Hintergrund zu Halkidiki

Halkidiki ist eine Halbinsel im griechischen Norden und befindet schon seit langem im Widerstand gegen die neuen Goldminenpläne des Kanadischen Investors „Eldorado Gold“ und dem neuen „Fast-Track-Investment-Law“. Das im Zuge der Krise eingeführte Gesetz soll Investitionen multinationaler Konzerne erleichtern. Laut dem Internetblog des Netzwerks SOS-Halkidiki zahlt „Eldorado Gold“ per Regierungsbeschluss keine Transaktions- oder sonstige Steuern. Außerdem soll das Unternehmen keine Verpflichtungen zum finanziellen Ausgleich von zu erwartenden Umweltschäden durch den Goldbau eingehen müssen. Zu erwarten sind Grundwasser-, Boden- und Luftbelastungen mit Schadstoffen durch Schwermetalle wie Arsen, Blei, Cadmium usw. Das Absinken der PH-Werte der Böden sei wahrscheinlich. Landwirtschaftlich genutzte Flächen würden damit durch die Abbaumaßnahmen direkt oder indirekt zerstört bzw. kontaminiert. Der Tourismus der Region, der etwa 15 bis 20% des Bruttoinlandproduktes ausmacht, würde durch den Verlust der charakteristischen Landschaft massiv einbrechen. Viele Menschen hätten so keine Lebensgrundlage mehr und würden so zur Migration gezwungen. Damit geht der Zerfall sozialer Netzwerke und Beziehungen einher. Außerdem thematisiert das Netzwerk die Ungleichheit gegenüber Frauen, die aufgrund der überwiegend von Männern dominierten Aktivitäten rund um das Minengeschäft betroffen sind. Einerseits haben sie kaum eine Chance auf einen Job in der Miene. Zum anderen würden sie durch die Wasserverseuchungen z.B. in der Schwangerschaft zusätzlich belastet werden.

Es ist bekannt, dass internationale Bergbaukonzerne aggressive Methoden bei der Durchsetzung ihrer Pläne einsetzen. So kommt es zu Vorfällen wie Erpressung, Bespitzelung und Infiltration von Oppositionellen, öffentlichen Verleumdungen und sogar Morddrohungen. Außerdem werden immer wieder Gerichtsprozesse provoziert, welche die oppositionellen Gruppen in den finanziellen Ruin treiben sollen. „Eldorado Gold“ arbeitet eng mit Sicherheitsfirmen und den Polizeibehörden zusammen. Amnesty International erwähnt in einem Bericht von 2012 mehrere brutale Übergriffe durch die griechische Polizei nicht nur in Halkidiki.
Auch jenseits direkter aggressiver Methoden versucht der Konzern, das soziale Gefüge der Bewohner_Innen der Region zu zerstören. So werden Allianzen mit lokalen Behörden und Gruppen geschmiedet, die dem Bergbauprojekt positiv gegenüberstehen. Der bisher kaum vorhandene gesellschaftliche Rückhalt wird durch so genannte „Soziale Ausgleichsprojekte“ manipuliert. Eine weitere Strategie ist das Versprechen sicherer Jobs. In Zeiten der ökonomische Krise ein verlockendes Angebot. Die Aktivist_Innen, die gegen „Eldorado Gold“ kämpfen, sprechen hier von einem Versuch, die sozialen Netzwerke der Region langsamen zu zerreißen. “There is no doubt in my mind that powerful forces in both your country and mine are doing their best to put you into a state of fear and shock, precisely because they know that these are the conditions under which they can best subvert the democratic will of the people and push through their project. Indeed your community was literally invaded by shock troops, an attack that terrorized your children and robbed sleep and security from all of you. These ugly tactics continue to this day”, kommentierte Naomi Klein die aktuelle Repression in Halkidiki.
Das Gemeingut der Bevölkerung wird privatisiert, verkauft und die soziale, ökonomische und ökologische Lebensgrundlage der Menschen Halkidikis aufs Spiel gesetzt. Aber es geht auch um die Ablehnung des neu eingeführten “Fast-Track-Invetment-Law”, dass die Privatisierung der Commons erleichtern soll. Kein Wunder also, dass sich Protest von unten organisiert und es Widerstand gibt. Die letzte Zuspitzung des Kampfes um das Gebiet im griechischen Norden gab es im Februar diesen Jahres. Vierzig vermummte Aktivist_Innen stürmten das Gelände der Goldmine und zerstörten sämtliches Arbeitsgerät und die Büros des Konzerns. Nikos Dendias, der „Minister zum Schutz des Bürgers“ antwortete mit tagelangen Razzien und weiteren Repressionmaßnahmen, wie teilweise gewaltsame DNS-Entnahmen bei über 250 Personen. Vier Menschen aus der Region sind immer noch inhaftiert. Am 10. Oktober gab es ein Podium im Arbeiter_Innen-Zentrum in Thessalonki, welches über die aktuelle Situation der Repression informierte. Nun wurde öffentlich besprochen, was viele bereits wussten: Die Inhaftierten und 23 weitere Personen sehen sich mit dem §187 StGB konfrontiert und ein weiteres Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die antiautoritäre Plattform Alpha Kappa (Αντιεξουσιαστική κίνηση, Antieksousiastiki Kinisi, antiautoritäre Bewegung) wird angestrebt. Blogeinträge und Webseiten sollen als Beweise für die Existenz einer kriminellen Vereinigung dienen. Außerdem sollen auch ein Anwalt betroffen sein, da er regelmäßigen Kontakt zu der widerständigen Bevölkerung habe.
 
Doch die Solidarität ist nach wie vor groß und wird von breiten Teilen der Bevölkerung getragen. Das zeigte sich unter anderem auf einem Solidaritätskonzert, welches am 6. Oktober in Thessaloniki stattfand. Mit über 30.000 verkauften Karten im Vorverkauf, war es wohl das größte Konzert, dass bisher in der Region stattgefunden hat. Namenhafte griechische Künstler_Innen, wie beispielsweise Giannis Agelakas und Thanasis Papakonstantinou, bekundeten ihre Solidarität mit den Protesten auf der Bühne.
 
Nachdem der Konzern „Eldorado Gold“ bisher keinen Erfolg hatte, die Bewegung sozial zu spalten, soll dies nun mittels politischer Repression geschehen. Besonders exponierte bzw. aktive Individuen oder Gruppen sollen von ihrer sozialen Basis isoliert werden. Die darauf folgende Kriminalisierung soll die Bewegung anschließend in „die Guten“ und „die Bösen“ teilen. Eventuell handelt es sich hier um einen Kurswechsel, den ein griechischer Genosse treffend als „Repression mit dem Wattebausch“ beschrieb. Eine Form der Repression, die also nicht mehr auf roher Gewalt, sondern auf der Schaffung von Angsträumen, die mit Hilfe von Repression auf soziale Isolierung durch Kriminalisierung setzt.

Viel Spaß beim Hören der Sendung.

Widerstand zwischen Berg und Tal: Anhören HIER

Seit 12 Jahren kämpfen Betroffene und Umweltschützer*innen gegen die Erweiterung eines Wasserkraftwerks und den Neubau einer weiteren Anlage an der Schwarzen Sulm in der  Südsteiermark. Das Flusssystem der Sulm ist weitgehend unberührt, die Schluchthänge so gut wie unerschlossen und aus eigener Erfahrung muss ich sagen, die Natur ist hier am Abfeiern. Wo sonst beissen einen zwei Zecken innerhalb von 5 Minuten und wo muss man sich schon einen Trampelpfad mit einer Schlange teilen. Trotzdem wird auch hier von einem privaten Bauherrn Kohle gewittert und ohne Angst vor Verlusten treibt er seinen Kraftwerksbau voran.( http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=QNco8d8IlRM ) Nach einem Auf und Ab in den vergangenen Jahren, etlichen Einsprüchen, Streitereien und Gerichtsterminen, scheint es wieder ernst um die Sache zu werden. Seit drei Monaten kommt durch Protest- und Störaktionen direkt an der Sulm etwas Würze ins steirische Landleben. Von bürgerlichem Widerstand über berittene Naturschützer*innen bis hin zu anarchistischen Waldbesetzter*innen ist hier viel zu finden. Es wurden und werden Camps entlang der Sulm errichtet und auffahrende Bagger blockiert…

http://schwarzesulm.org/einblicke/audio/

Verlinkt sind gesammelte Sendungen der Sulm.URI:

Dies ist eine Unabhängige Rettungs-Initiative, die Betreiber_innen dieser Seite sind Menschen, die als Privatpersonen gemeinsam für den Erhalt der schönen Schwarzen Sulm in ihrer jetzigen Form kämpfen und es für wichtig und notwendig erachten über den dubiosen Kraftwerksbau an diesem Gewässer zu berichten. Wir vernetzen uns mit Menschen, die für den Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen kämpfen und eine sinnvolle & nachhaltige Nutzung von Resourcen anstreben