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Themenabend: Sozialhilfe Neu

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Neue Einleitung von Peter Linhuber

März 2020

Am 25. April 2019 wurde durch die türkis-blaue Regierung die neue Sozialhilfe beschlossen, welche die derzeitige Bedarfsorientierte Mindestsicherung ersetzen wird. Die aktuelle türkis-grüne Regierung hat die entsprechenden Gesetzesbeschlüsse nicht aufgehoben. Die Begutachtungsfrist für das entsprechende Salzburger Sozialunterstützungsgesetz endet Mitte Mai, in Kraft treten wird es Juni 2020. Das aufgezeichnete Gespräch fand noch vor den Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes im Dezember 2019 statt. Aufgehoben wurden zentrale gegen Zuwanderung gemünzte Maßnahmen des neuen Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes: Sowohl die Verknüpfung mit Sprachkenntnissen wie auch Höchstsätze für Kinder sind laut VfGH verfassungswidrig. Im Grundsatzgesetz selbst sieht der VfGH aber keinen unzulässigen Eingriff in die Zuständigkeit der Länder. Zwar sei die Gewährung von Leistungen bei sozialer Hilfsbedürftigkeit „an sich Sache der Länder“. „Der Bund ist jedoch zuständig, auf diesem Gebiet Grundsätze für die Landesgesetzgebung aufzustellen“, hieß es dazu aus dem VfGH.

Veranstaltungstext

Oktober 2019

Am 25. April 2019 wurde durch die türkis-blaue Regierung die neue Sozialhilfe beschlossen, welche die derzeitige Bedarfsorientierte Mindestsicherung ersetzen wird. Die Begutachtungsfrist für das entsprechende Salzburger Gesetz endete Mitte Oktober, in Kraft treten wird es voraussichtlich Juli 2020.

Die wenigsten Änderungen werden für die Betroffenen eine Verbesserung darstellen, viel mehr wird der neue Stil von Diskriminierung und Sozialabbau á la Türkis-Blau umgesetzt werden. Um rechtzeitig solidarisch gegen dieses neue Gesetz auftreten zu können, bedarf es ausreichender Information.

Daher werden am 25. Oktober Heinz Schoibl und Peter Linhuber vom Forum Wohnungslosenhilfe im Soli-Café einen Vortrag halten, um über die wenigen Vor- und vielen Nachteile des neuen Gesetzes zu informieren. In einer anschließenden Diskussion können auch Pläne für zukünftige Aktionen geschmiedet werden. Die Stellungnahme zum Sozialunterstützungsgesetz Salzburg findet ihr unter www.forumwlh.at

LEIDER HAT DIE AUFNAHME EINE SEHR SCHLECHTE QUALITÄT

Suppensong von Djoki Django

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Live aus dem Soli.Cafe

Djoki Django Live im Soli.Cafe

SUPPE

will kein schnitzerl keinen braten
serviert mir die frittaten
auch pasta ist mir schnuppe
in einer heißen suppe
auch pizza, kebap, leberkäs
sind für mich nur laffe schmähs
in aller herrgottsfrühe
will ich eine gute brühe
grießnockerl eierstich
kaiserschöberl hofer schnitz
eierschwammerl fliederbeer
moppelkotze au chou vert
schwedische blaubeer
und minestrone
bier, bettel, brot
serbische bohnen SUPPE
für mich ist alles klar
wenn die leute fragen
suppe ist mein superstar
weil suppe wärmt den magen
von china über kirgistan
bis nach kopenhagen
suppe ist mein superstar
nicht nur an kalten tagen
was brauch’ ich eine schwarte
auf meiner speisekarte
doch ich kenn‘ kein pardon
bei einer leckeren bouillon
ich brauch‘ keine pommfrit
für einen guten appetit
doch stürz‘ ich mich hals über kopf
auf jeden heißen suppentopf
grießnockerl eierstich
kaiserschöberl hofer schnitz
eierschwammerl fliederbeer
moppelkotze au chou vert
schwedische blaubeer
und minestrone
bier, bettel, brot
serbische bohnen SUPPE
für mich ist alles klar
wenn die leute fragen
suppe ist mein superstar
weil suppe wärmt den magen
von china über kirgistan
bis nach kopenhagen
suppe ist mein superstar
nicht nur an kalten tagen


Erich Mühsam: Leben & Anarchie

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Vortrag von Peter Seyferth, Musik: Manfred Dannhorn

Vortrag zu Erich Mühsam: Leben und Anarchie.

Peter Seiferth, Manfred Dannhorn

Der Bohemien, Dichter und Revolutionär Erich Mühsam (1878–1934) war dem Bürgertum nicht geheuer. Er hatte einen unsteten Lebenswandel, verdiente kein Geld, war gegen den Krieg. Er predigte nicht nur die Anarchie, sondern schritt auch revolutionär zur Tat und prägte durch sein Handeln die kurzlebige Münchner Räterepublik 1919. Dafür, dass er einen staatenlosen Kommunismus wollte, wurde er von den Parteikommunisten ausgelacht und ausgenutzt, und von den Nazis ermordet. Sein Leben kann aber trotz seines Scheiterns inspirieren – und sein Anarchismus ist nicht vergessen. Und falls er doch vergessen sein sollte:

Peter Seyferth erinnert in einem unterhaltsamen und informativen Vortrag an ihn. Begleitet wird er von Manfred Dannhorn, der zwei Gedichte Mühsams singend und gitarrespielend zum Besten geben wird.

Manfred Dannhorn

Das war der 1. Mai 2020: Radiodemo

Jo und Susi führen euch durch den 1. Mai. Mit den besten Arbeiter_innenliedern, und vielfältigen Beiträgen. 

Sendung zum Anhören: Hier!

  • Talktogether: Grussbotschaft + Lied zum 1. Mai: Der Text ist von Talktogether und die Musik, Komposition und Interpretation, von Abdil Baadil Ibrahim
Djoki Django live am 1.Mai 2020
  • MUSIK: Kai Degenhardt: Ay Carmela: KZ -Verband Konzert verschoben auf 26.10.2020 
  • MUSIK: Bernadette la Hengst: Wir singen zur Senkung der Arbeitsmoral
  • BEITRAG: Andreas Huss: Was läuft im Hintergrund in der Corona Krise
  • MUSIK: Comandantes: Arbeiter von Wien
  • BEITRAG: Veronika Weis mit Carlos Alonso Moreno über die Lage in Spanien                                

In Spanien gibt es seit 15. März 2020 eine Ausgangssperre. Blick auf die leeren Straßen des Viertels aus Carlos Wohnung.
  • Carlos Alonso Moreno ist 37 Jahre alt und Historiker. Wie so viele seines Alters in Spanien, bekam er (fast) nie die Chance, seinen Beruf bezahlter Weise auszuüben. Dafür arbeitete er u. a. als Erntehelfer in Frankreich und als Küchengehilfe und Straßenkehrer in London. Nun ist er zurück in Andalusien/Sevilla. Er ist Mitglied bei der CNT, einem anarchistischen Syndikat. Über sich selbst sagt er:
  • „Ich bin einer von den tausenden meiner Generation, der emigrieren musste, der geopfert wurde, um die Banken zu „retten“, aber auch einer der Tausenden, Zehntausenden, Hunderttausenden und Millionen, der nicht nur ums Überleben kämpft, sondern auch dafür, Alternativen im Süden Europas und im Norden Afrikas aufzubauen – in jedem Viertel, in jeder Straße, und gegenüber jeder Zwangsräumung. Ich glaube an die gegenseitige Unterstützung, an die Organisation und an den Internationalismus, um diese andere Welt aufzubauen, die das Leiden mildert. Ich stell mich der Ungerechtigkeit mit der Freude über das, was wir aufbauen, entgegen. Wie ein Slogan der „Bewegung 15. Mai“ aus dem Jahr 2011 treffend lautete: „Die Zukunft, von der wir träumen, ist die Gegenwart, die wir aufbauen!“ Genau so! Grüße an die Companer@s in Österreich!
  • MUSIK: Modena City Ramblers: Bella Ciao
  • BEITRAG Kay Michael Dankl: Gemeinderad der KPÖplus: Wohnen 
  • BEITRAG: Rafaela Enzenberg: Obdachlosigkeit in Österreich während der Corona-Krise
  • BEITRAG: Interview Lina über EU-Aussengrenzen
  • MUSIK: Bandierra Rossa Kurdisch
  • BEITRAG: Nadile vom kurdischen Kulturverein über den kurischen Freiheiskampf
  • Verabschiedung: Überblick: Was passiert im Stream? 
  • MUSIK: Djoki Django: Balkanroute
  • Danksagung: Danke an das 1. Mai Team
Fotoaktion

Retten wir gemeinsam das Internet!

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Demo am 23.März um 14:00 Uhr am Hauptbahnhof Salzburg Savetheinternet.info

Facebook Event von Salzburg

Nähere Inos findet ihr in der letzten Podcast Folge von Lets Netz | Der Chaostalk | Technik Web Politik: ln_0052: Sicherheitslücke bei der Arbeiterkammer, EU-Urheberrechtsreform

Eine bessere Zukunft für alle: Ein Feature über den Salzburger Alternativ-Gipfel und die Proteste zum EU-Gipfel

Es ist vollbracht, mein 1. richtiges Feature. Ich freu mich sehr. Liebe Grüße, Susi

Hier der Link

Als sich der EU-Gipfel für September 2018 in Salzburg ankündigt, formiert sich in der lokalen Zivilgesellschaft ein „Alternativ-Gipfel„. Um die Proteste zum EU-Gipfel dreht sich die Sendung der Radiofabrik zum Programmschwerpunkt der Freien Radios Österreichs Stimmlagen 2018: Wen schützt Europa wovor?

Salzburg im Ausnahmezustand, abgesperrte Hochsicherheitszonen inmitten der Altstadt. Touristische Attraktionen unzugänglich, Geschäfte geschlossen, einige sogar verbarrikadiert. Noch mehr Verkehrchaos als üblich und sogar das Schengener Abkommen wurde vorübergehend außer Kraft gesetzt. In der Reihe zahlreicher politischer Veranstaltungen während der österreichischen Ratspräsidentschaft steht Ende September der EU-Gipfel in Salzburg. Es soll neben dem Brexit vor allem um illegale Zuwanderung und den Außengrenzschutz gehen.

„Der Alternativ-Gipfel dreht sich im Gegensatz zum EU-Ratsgipfel um Themen, die uns alle wirklich betreffen“, sagen die Veranstalter*innen. Im einwöchigen Countdown zum Ratsgipfel gibt es tägliche Infoveranstaltungen. Und am Ende steht der aktionistische Teil mit zwei Demonstrationen, von denen eine dann anders als geplant verläuft.

Das Feature von Susi Huber, Elisabeth Vogl und Mirjam Winter dokumentiert den Alternativ-Gipfel und die Proteste zum EU-Gipfel und bringt alle zusammen: Veranstalter*innen, Polizei, Demonstrant*innen, Beobachter*innen.

Die Vorträge des Alternativ-Gipfels gibt es online unter cba.fro.at und auf termitinitus.org.

Live Berichterstattung von der Demo gegen den EU Gipfel: A better future for all (20.09.2018)

Gerade eben findet der EU Gipfel zum Thema Sicherheit statt, die Radiofabrik bringt in einer Sondersendung live Schaltungen zu den Protesten rund um den EU-Gipfel in Salzburg. Was sind die Forderungen der Menschen, die sich an der Demo beteiligen und wie ist die Stimmung vor Ort. Mit Live Einstiegen mitten ins Geschehen begleiten wir euch durch den Nachmittag. Aktuell beraten die EU-Spitzen in einer Hochsicherheitszone in der Uni Mozarteum über den Außengrenzschutz Europas. Außerdem gibt es exklusiv Mitschnitte des Salzburger Alternativgipfels zu hören, der seit letztem  Donnertag mit einem täglichen Programm aufwartet. 

Am Mikrophon waren für euch Elisabeth und Susi

Hier der der Link zum Nachhören auf dem Cultural Broadcasting Archive

Stop the Eviction in Hambach Forest! Stop the Cutting Season

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Per Mail erreichte Termitinitus | des pfeifft folgendes Mail, Genre leiten wir an euch Hörer_innen die Informationen weiter:

Hello,
At the moment, the Hambach Forest in Germany is under eviction threat.
The company, RWE, wants to continue cutting the forest to dig up the
brown coal underneath when the cutting season begins on October 1st.
Before that, they seem to want to evict the tree occupations. We've made
a radio callout in English and French to spread the word and share
information on current situation, history of the struggle, repression
situation, and the coming defense against evictions and tree cutting, as
well as lots of great music.. With a big resistance, we can stop the evictions. No more coal, leave it
in the ground!

Weitere Infos findfet ihr unter: https://hambachforest.org/

Hoch der 1. Mai! | Für die Anarchie!

Der 1. Mai und eine anarchistische Perspektive darauf

Quelle: (B) Anarchistische Beiträge zum ersten Mai 2013 – Broschüre

84778Dieser Text soll uns allen noch einmal ins Gedächtnis holen, welche Geschichte der 1. Mai als internationaler Feiertag hat, und, dass in der Entstehung dieses Tages ein Stück anarchistischer Historie zu finden ist. Wir möchten mit diesem
Beitrag versuchen unsere Teilhabe an diesem einen Tag der Auflehnung zu begründen und noch einmal mehr das Bewusstsein für ihn schärfen.
Auch und gerade deshalb erscheint es uns wichtig uns mit dem Entstehungstag 1886 auseinander zu setzen und auf eben dessen Geschichte verweisen. Dieser Text erzählt allerdings ‘nur’ die Geschichte der Haymarket Ereignisse, er lässt die weiteren 127 Jahre Geschichte rund um den 1. Mai außen vor, welche durchaus auch anarchistische Motivationen beinhalten.

Die Haymarket Affäre

Die Ursprünge des 1. Mai liegen in den USA. In den 80er Jahren des 19. Jahrhunderts kamen mit der Einwandererwelle aus Europa viele in ihrer Heimat verfolgte Sozialist_innen und Anarchist_innen in die USA. Während der Neuorganisierung der nordamerikanischen Arbeiterbewegung spielten sie eine wichtige Rolle.
Anarchist_innen wollten damals wie heute eine Gesellschaft ohne Herrschaft des Menschen über den Menschen aufbauen. Vor allem in Chicago, eines der großen Industriezentren, wurden sie zur treibenden Kraft der Arbeiterbe-
wegung. Viele Gewerkschaften und Zeitungen wurden von ihnen ins Leben gerufen. Bereits in den 60er Jahren des 19. Jahrhunderts wurden von Anarchist_innen und Sozialist_innen die Forderung nach einem 8-Stunden-Tag
in den USA aber auch in sämtlichen Ländern auf dieser Welt, erhoben. 1884 wurde die Forderung auf dem „All- Unions Day“ der Gewerkschaften erneut gestellt und eine landesweite Kampagne beschlossen. Durch eine großangelegte Streikoffensive und einen landesweiten Generalstreik am 1. Mai 1886 sollte der 8-Stunden-Tag endgültig durchgesetzt werden. Anarchist_innen wurden, wie ein Chronist der Arbeiterbewegung schrieb, zum Motor und revolutionärern-Spitze der gesamten Bewegung.
Am 1. Mai 1886 wurde der Generalstreikaufruf von 350.000 Arbeiter_innen befolgt, davon 40.000 aus Chicago. Unternehmen setzten Streikbrecher, Polizei und privat angeheuerte Söldnertruppen gegen die Streikenden ein. Am
3. Mai fand in der Nähe der Landmaschinenfabrik McCormick eine Massenveranstaltung der Holzarbeitergewerkschaft statt. Die Polizei überfiel die Versammlung und erschoss 4 Arbeiter. Einen Tag später versammelten sich aus Protest darüber tausende auf dem Chicagoer Haymarket. Als die Versammlung begann sich
aufzulösen, wurde sie von einer Polizeieinheit angegriffen. Augenblicke später detonierte eine Bombe, die von einem Unbekannten geworfen wurde. Bis heute ist nicht geklärt, ob es sich um einen “Provokateur“ handelte. Die Polizei eröffnete sofort das Feuer auf die fliehenden Männer, Frauen und Kinder. Der ganze Platz war von Leichen übersät.
Da auch sieben Polizisten getötet wurden, hatten Staat und Unternehmer nun endlich einen Vorwand um gegen die Arbeiter_innenbewegung vorzugehen. Hunderte von Arbeiter_innen, egal ob aus anarchistischen, sozialistischen
oder kommunistischen Kreisen, wurden verhaftet. Den prominentesten Anarchisten wurde wegen der Haymarket Vorfälle der Prozess gemacht. Obwohl nachgewiesen war, dass keiner der Angeklagten die Tat hätte begehen können, wurde gegen sie ein Schauprozess eröffnet. Da es keine Beweise für die Mordanklage gab, hieß
es danach, sie seien an einer Verschwörung beteiligt gewesen und hätten Artikel verfasst, in denen zum Umsturz der bestehenden Verhältnisse aufgerufen worden sei. Damit seien sie verantwortlich für die Tat, da sie die Täter_innen
inspiriert hätten. Am 20. August 1886 wurden Todesurteile gegen die Angeklagten verkündet. Die Schlussreden der Verurteilten wurden als “Anklagen der Angeklagten” weltberühmt. Sie waren ein Manifest gegen die Ausbeutung und
für eine freie, menschliche Gesellschaft ohne soziale Ungerechtigkeit. Die vier Anarchisten Parsons, Engel, Fischer und Spiess wurden am 11. November 1887 gehängt. Ein weiterer Anarchist, aus Deutschland in die USA eingewandert, Louis Lingg beging einen Tag vor seiner Hinrichtung vermutlich Selbstmord. Linggs Worte zu dem gesprochenen Todesurteil…

„Ich sterbe glücklich am Galgen, denn ich bin überzeugt, dass die Hunderte und die Tausende, mit denen ich gesprochen habe, sich meiner Worte erinnern werden. Wenn sie uns erhängt haben, erst dann werden sie das Bombenwerfen erledigen. In dieser Hoffnung sage ich ihnen: Ich verachte Sie, ich verachte Ihren Auftrag, Ihre Gesetze, Ihre Gewaltherrschaft. Hängen Sie mich dafür.“

Die anderen Angeklagten wurden zu Haftstra-fen verurteilt und nach 7 Jahren, ebenso wiedie Hingerichteten vom neuen Gouverneur fürunschuldig und zu „Opfern eines Justizmordes“erklärt.
Die Demonstrationen am 1. Mai, die in der Fol-ge des Haymarket Massakers, überall auf derWelt abgehalten wurden, waren in Spanien amstärksten. Der 1. Mai 1890 bildete dabei den Auf-takt zur bis dahin größten europäischen Streik-welle, die erst am 8. Mai in seiner Allgemeinheitfür beendet erklärt wurde.

Für ein besseres Verständnis was wir in diesem Tag sehen…

Die Anarchist_innen in Chicago sind nicht fürdie Arbeit gestorben und noch weniger für die40 Stunden Woche. Sie wollten die Gesellschaftabschaffen und diese bis zu den Wurzeln ver-nichten, um eine neue Welt aufzubauen. Mitdem Kampf für den 8 Stunden Arbeitstag warder Versuch unternommen worden, den Arbeitszwang auf eine würdevollere Bezahlung und weniger Ausbeutung der Arbeiter_innen hin zu verändern. In den Prozessen dieses Arbeitskampfes fanden hohe Selbstorganisation der Arbeiter_innen und eine generelle Auflehnung gegen die Unterdrückung des Kapitals statt. Niedergeschlagen wurde diese Selbstorganisation durch massive Repression mit Todesfolgen. Wir sehen also mehr als nur den reformerischen Kampf für besser Arbeitsbedingungen in dieser Phase. Wir sehen auch eine Auflehnung gegen die bestehenden Verhältnisse, die Missstände sowie die Ausbeutung und Unterdrückung der
Menschen durch die Herrschenden und das Kapital. Daher wollen wir den ersten Mai als den Tag gegen die Arbeit und ‘unser’ gesellschaftliches Konzept von Arbeit und Konsum feiern und dementsprechend agieren.
Alte, abgelaufene Parolen und langweilige, ritualisierte Demonstrationen ziehen durch die Straßen, um den Herrschenden zu zeigen, dass ‘Wir’, als die Massen kontrolliert sind und auf ihr Regelwerk gehorchen. Wir, die Menschen, die in dieser Gesellschaft leben wissen nicht was Freiheit ist. Genauso wenig wie ein Löwe, der im Zoo
aufwächst und stirbt, niemals die Freiheit sehen wird und daher nicht wissen kann was Freiheit ist. Es bleibt uns nur das Streben danach, das Kämpfen dafür….
Natürlich kann es ein Leben ohne die klassische Lohnarbeit geben. Durch die bewusste radikale Aktion der  Enteignung der Waren z.B. durch Diebstähle, oder auch die Besetzung von leerstehenden Häusern, mit dem Versuch „freie“ Räume zu schaffen, um diese als Ausgangspunkt direkter Aktionen und Selbstverwaltung zu nutzen.
Wir sind Feinde von Unterdrückung, Konsum und Gehorsamkeit und deswegen auch Feinde der Arbeit. Wir wollen leidenschaftlich Zeit und Arbeit in Dinge investieren, die uns interessieren oder die wir als notwendig erachten. Das
kann und wird innerhalb der Logik des Kapitalismus nicht realisiert werden. Und selbst falls ein Individuum in dem ausgeübten Job seinen persönlichen Interessen nachgehen kann, ist diese Person in der Zwangsjacke der Lohnsklaverei gefesselt.
Der erste Mai ist für uns eine Feier der Konflikte mit dieser Gesellschaft. Er ist für uns eine Feier gegen die Arbeit und gegen die Warenlogik dieser Gesellschaft. Denn diese uns aufgezwungenen Ketten, lassen nicht zu, dass wir frei leben, solange wir uns nicht von ihnen befreien. Wir hassen die Logik dieser durch Arbeitswahn geprägten Gesellschaft!
Wir wollen keine Chefs, Politiker_innen oder Vertreter_innen! Wir kämpfen für Freiheit, Eigenverantwortlich-
kit, Selbstorganisation und Kollektivität! Dieser Staat und die Menschen die ihn unterstützen kotzen uns an! Tot allen Staaten!

Für die Anarchie!

1. Mai Demo 2018 in Salzburg

 

Termitinitus.org sorgt für musikalische Beschallung und Audio-Aufzeichnung der Redebeiträge.

Liedtexte zum Mitsingen: Bitte ausdrucken

Wir sehen uns bei der Demo!!

Sendungen der Krilit17

 

Liebe Leute,

in den nächsten Tagen werde ich mich an die Arbeit machen und einige Audios zum Nachhören auf Temitinitus online stellen.

Ich selbst habe 3 Vorträge am Freitag Abend aufgezeichnet:

  • Georg Fingerlos: Verlottertes Blaublut
  • Jan Hoff: Befreiung heute
  • Birkner, Seibert (Hrsg.): Kritik und Aktualität der Revolution

Vorraussichtlich gibt es weitere Vorträge, die im Studio aufgezeichnet wurden. Falls sie was geworden sind, kann ich davon ebenfalls einige haben. Wir werden sehen…

Ich möchte der Krilit17 Crew Danken, dass ich in die Planungen vorab einbezogen wurde. Vielen Dank, gerne wieder.

Viel Freude und Erkenntnis beim Hören.

Hoch Lebe die Revolution

Alles Liebe Susi