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Präsentation [termitinitus.org empfielt sie beim anhören anzusehen]
Unter Vorwänden wie der Terrorismusbekämpfung werden von Regierungen weltweit zunehmend Instrumente geschaffen, welche es den Machthabenden ermöglichen könnten, an dieser Macht ultimativ festzuhalten.
Anlasslose Massenüberwachung von Internet und Telefon, breitflächige Videoüberwachung mit Verhaltensmuster- und Biometrieerkennung, Profiling und Einordnen von Bürger*innen in staatliche Datenbanken, Fingerabdruckpflicht in Reisepässen, das beständige Ausweiten polizeilicher Befugnisse, DNA Datenbanken unbescholtener Menschen sowie Netzsperren und Zensur sind klare Instrumente der Bevölkerungskontrolle.
Vordergründig sollen diese Instrumente der Terror- und Kriminalitätsbekämpfung dienen. Viel besser eignen sich diese allerdings für die Kontrolle der Bevölkerungen: einerseits bewirkt der Chilling-Effekt angepasste, weil sich überwacht fühlende, Menschen und damit ein reduziertes Risiko für die Machthabenden, dass sich der Status Quo ändern könnte. Andererseits liegt die Definitionshoheit von Terrorismus und Kriminalität beim Staat und wer für den Großteil derBevölkerung ein Freiheitskämpfer, Tierschutz- oder Menschenrechtsaktivist sein kann, kann für den Staat sehr wohl ein Terrorist sein.
Dabei steht die Menschheit gerade vor beträchtlichen Herausforderungen: Klimawandel, Ressourcenverknappung bei stetig steigendem Verbrauch, Bevölkerungsexplosion, stetiges Vergrößern der Schere zwischen Arm und Reich etc. Die Bewältigung dieser Herausforderungen könnte aber teils massive Änderungen an System, Gesellschaft und Status Quo erfordern.Doch sind angesichts dieser Vielzahl totalitärer Kontrollinstrumente größere gesellschaftliche Umwälzungen überhaupt noch möglich?
Und nicht nur Staaten wehren sich gegen gesellschaftliche Veränderungen, auch Firmen lassen inzwischen Aktivist*innen überwachen, zum Schutz ihres Geschäftsmodells und zur Abwehr jeglicher gesellschaftlicher Änderungen, die das Geschäft bedrohen könnten.
